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20. August 2010 DIE LINKE. KREISVERBAND HAMM / Alisan Sengül

Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz

Die Bundesregierung muss im Herbst eine neue, nachvollziehbare Grundlage für die Berechnung insbesondere der Hartz IV-Regelsätze für Kinder vorlegen. In Hamm gibt es etwa 21.000 Hartz IV-Bezieher in Bedarfsgemeinschaften. Die Linke befürchtet, dass es im nächsten Winter zu einer neuen Rekordzahl beim Jobcenter kommen könnte. Diese Menschen erhoffen sich eine deutliche Anhebung der Regelleistungen.

Alisan Sengül, Sprecher des Kreisverbandes Hamm der Partei DIE LINKE, erklärt hierzu: “Hartz IV zwingt Menschen durch den Grundsatz „Jede Arbeit ist zumutbar“ in den Niedriglohnsektor und zu Ein-Euro-Jobs. Die unwürdige Behandlung der Erwerbslosen muss eingestellt und Sanktionen abgeschafft werden.“

„DIE LINKE ist für die Einführung eines Mindestlohns in Höhe von 10 Euro pro Stunde und die Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors. Die Löhne und Gehälter müssen sich über dem Mindestlohn hinaus an Tarifverträgen orientieren. Die erwerbslosen Menschen dürfen nicht einem Generalverdacht ausgesetzt werden. Es mangelt nicht am Willen zu arbeiten, sondern an guter Arbeit“, so abschließend Sengül.