Berichterstattung des WA über Afghanistan.

Deutlicher kann die Kluft zwischen Volk und Regierung kaum dargestellt werden: Am vergangenen Donnerstag (02.07.2009) stimmte der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung dem Antrag der Bundesregierung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der ISAF unter Führung der NATO in Afghanistan zu. Nur die Abgeordneten der Partei DIE LINKE stimmten geschlossen dagegen.

Deutlicher kann die Kluft zwischen Volk und Regierung kaum dargestellt werden: Am vergangenen Donnerstag (02.07.2009) stimmte der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung dem Antrag der Bundesregierung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der ISAF unter Führung der NATO in Afghanistan zu. Nur die Abgeordneten der Partei DIE LINKE stimmten geschlossen dagegen. Am selben Tag offenbarte eine Umfrage des ZDF, dass die deutliche Mehrheit der Bevölkerung für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus dem Land ist. CDU und SPD ignorieren diese Mehrheiten innerhalb der Gesamtbevölkerung; Zu den Befürwortern dieser Kriegseinsätze gehörten auch die heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD), Laurenz Meyer (CDU) sowie Jörg van Essen (FDP), so Alişan Şengül, Sprecher der Partei DIE LINKE.

Am Montag (06.07.2009) verlieh Kanzlerin Merkel erstmals Ehrenkreuze der Bundeswehr für Tapferkeit. Vier Bundeswehrsoldaten, die in Afghansitan stationiert waren, erhielten die neu geschaffene Tapferkeitsmedaille. Dies stellt eine Reaktivierung militaristischer Rituale zur Glorifizierung und Verherrlichung des Soldatentums und somit des Krieges dar. Längst vergessen geglaubte Propagandamittel werden entstaubt, um das politische und vor allem menschliche Versagen dieser Bundesregierung zu überdecken. Alişan Şengül abschließend: Als hätte es die Worte eines Bundeskanzlers und Friedensnobelpreisträgers :“ Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen,“ nicht gegeben.