Beleuchtung der Ahse – Brücke

Während sich in den lokalen Medien die im Rat der Stadt vertretenen Parteien Scheindebatten über den Anteil der Finanzierung des Brücken – Lichtkunstwerkes liefern, wird zeitgleich im zuständigen Ausschuss die Anregung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe ausgesessen und – wie dem WA zu entnehmen war – die vorgesehene Ausschusssitzung am 10.12.2008 abgesetzt, erklärt Alişan Şengül, Sprecher der Partei DIE LINKE.

Während sich in den lokalen Medien die im Rat der Stadt vertretenen Parteien Scheindebatten über den Anteil der Finanzierung des Brücken – Lichtkunstwerkes liefern, wird zeitgleich im zuständigen Ausschuss die Anregung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe ausgesessen und – wie dem WA zu entnehmen war – die vorgesehene Ausschusssitzung am 10.12.2008 abgesetzt, erklärt Alişan Şengül, Sprecher der Partei DIE LINKE.

Keine der im Rat vertretenen Parteien hat sich in dieser Angelegenheit zu Wort gemeldet, eine Unterstützung mit den in wirtschaftlicher Not lebenden Menschen hat nicht einmal verbal stattgefunden. Dieses Verhalten steht im elementaren Widerspruchzu den Sonntagsreden über soziale Gerechtigkeit der Rathausparteien, betontAlişan Şengül weiter.

Während der Rat – die eigenen Vorgaben aus dem Jahr 2002 ignorierend – beschließt, 60.000,00 € aus dem Haushalt in Brückenbeleuchtungen zu investieren, bleibt den Menschen dieser Kommune eine Weihnachtsbeihilfe verwehrt. Über Folgekosten wie Energie, Wartung und Instandhaltung der Brückenbeleuchtung ist dabei nicht einmal ansatzweise geredet worden.

Die im Rat der Stadt vertretenen Parteien mögen den Bürgerinnen und Bürgern darstellen, inwieweit eine derartige Politik sozial gerecht ist. Eine grundsätzliche Debatte über Vergabekriterien innerhalb des kommunalen Haushaltes scheint dringend notwendig, so Alişan Şengül abschließend.