Hartz IV bekämpft Arbeitslose, nicht die Arbeitslosigkeit
Die salbungsvollen Versprechen von mehr Beschäftigung haben sich auch nach fünf Jahren nicht erfüllt, erläutert Alişan Şengül, Sprecher des KV Hamm und weist darauf hin, das zum Jahresanfang das Hartz IV Gesetz fünf Jahre alt wird. Nachdem es im Sommer 2004 unter Mitwirkung von SPD, Grünen, CDU und FDP im Bundesrat verabschiedet wurde, trat es am 1. Januar 2005 in Kraft.
Die salbungsvollen Versprechen von mehr Beschäftigung haben sich auch nach fünf Jahren nicht erfüllt, erläutert Alişan Şengül, Sprecher des KV Hamm und weist darauf hin, das zum Jahresanfang das Hartz IV Gesetz fünf Jahre alt wird. Nachdem es im Sommer 2004 unter Mitwirkung von SPD, Grünen, CDU und FDP im Bundesrat verabschiedet wurde, trat es am 1. Januar 2005 in Kraft.
Der Kreisverband Hamm nimmt den trostlosen Geburtstag des Gesetzes zum Anlass, Bilanz zu ziehen. Armut hat in diesen fünf Jahren dramatisch zugenommen, das Gesetz steht nicht für eine nachhaltige Beschäftigungspolitik, sondern vielmehr für eine breite gesellschaftliche Verarmung. Hartz IV hat die Struktur der Arbeitsverhältnisse verändert, anstatt Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Löhne sind drastisch gesunken, Tariflöhne sind von Ein-Euro- und Mini-Jobs sowie von befristeten Teilzeit- und Leiharbeitsverhältnissen mit Niedriglohn abgelöst worden.
Mit der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II hat die Rot-Grüne Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Zumutbarkeitsregelungen für Langzeitarbeitslose verschärft.
Die für die Kopfgeburt Hartz IV Verantwortlichen haben wider besseren Wissens unterstellt, Erwerbslose seien selbst schuld an ihrem Schicksal und einen staatlichen Apparat der Repression aufgebaut. Sie haben nicht die Arbeitslosigkeit bekämpft, sondern die Arbeitslosen, so Alişan Şengül weiter.
Nach fünf Jahren gesetzlich verordneter Armut, der Repressionen und der gesellschaftlichen Ausgrenzung von Arbeitslosen fordert die DIE LINKE Hartz IV sowie Ein-Euro-Jobs abzuschaffen. Stattdessen solle Arbeitslosigkeit bedarfsgerecht abgesichert, Mindestlöhne eingeführt und öffentlich geförderte, dauerhafte sowie sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausgebaut werden.