Modellprojekt Fracking in Hamm? WA – 12.04.2014

DIE LINKE. KV Hamm

"Prof. Dr. Preuße von der RWTH in Aachen betrachtet die Aufsuchungsfelder der HammGas als möglichen Standort für ein Modellprojekt zur Frackingforschung. Wenn in den weiteren Ausführungen davon die Rede ist, Gasbohren in Hamm sei auch ohne Stimulationsmethoden möglich, bleibt die Frage wozu dann ein Frackingmodellprojekt. In Hamm erforderlich ist", erklärt Marion Josten, Oberbürgermeisterkandidatin.

"Auch die Zusicherung von Prof. Dr. Preuße, das Modellprojekt werde nur im Einvernehmen mit der Kommune umgesetzt, wirkt keineswegs beruhigend. Der Hinweis auf das Moratorium der NRW Landesregierung ist dabei wenig hilfreich, denn es sind die Ministerpräsidentin des Landes NRW und ihr Wirtschaftsminister die erklärt haben, Fracking beinhalte ein nicht unerhebliches wirtschaftliches Potential für NRW. Die Landesregierung ist also keineswegs ein zuverlässiger Partner", so Marion Josten weiter.

"Dringend erforderlich ist ein grundsätzliches Frackingverbot durch die Bundesgesetzgebung. Wenn allerdings das geplante Freihandelsabkommen TTIP in Kraft tritt, dann kann Fracking weder auf der Bundesebene noch durch die Lokalpolitik verhindert werden. Vor diesem Hintergrund ist es unverständlich, wenn sowohl der Oberbürgermeister als auch die HammGas ein mögliches Fracking in Hamm ausschließen. Unser Antrag TTIP und die Kommune(n) hat in der letzten Ratssitzung keine Unterstützung gefunden. Wer allerdings Fracking vor Ort verhindern will, darf in den politischen Gremien nicht derart fahrlässig handeln", kritisiert Marion Josten abschließend.