„Soziales Auseinanderdriften“ – WA vom 11.07.2014

DIE LINKE. KV Hamm

„Seit Jahren weisen wir regelmäßig darauf hin, dass alle Arbeitnehmer*innen von ihrem Einkommen auskömmlich leben können müssen. Seit Jahren werden unsere Ausführungen zu dieser Thematik ignoriert und in Teilen als populistisch bezeichnet. Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor, in der Zeitarbeit, befristet und als Minijobs angeboten, sind leider nicht mehr atypisch. Sie sind politisch gewollt und auch als Angriff auf bestehende gutbezahlte Arbeitsverhältnisse zu sehen“, erläutert Alisan Sengül, Sprecher des Kreisverbandes.

„Gerade für Hamm, einer Stadt mit einem der niedrigsten pro Kopf Einkommen, hat diese Form der Arbeitsmarktpolitik fatale Folgen: Unübersehbare Leerstände durch geringe Kaufkraft vor Ort und Kinderarmut. Wer aber politisch um Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich buhlt, dabei ergänzende Transferleistungen akzeptiert und Hamm als Logistikstandort feiert, der ist mitverantwortlich für die jetzige Situation“, so Sengül weiter.

„Allerdings ist die geschilderte Problematik, das soziale Auseinanderdriften nicht nur hausgemacht. Durch die Hartz IV Gesetze wurde nicht nur der größte Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik eingeleitet, sondern auch der Arbeitsmarkt neu reguliert. Als Umverteilungsinstrument von unten nach oben. Die nun von der SPD gefeierte Mogelpackung Mindestlohn wird daran nichts ändern. 8,50 € als Lohnuntergrenze beinhaltet den Anspruch auf Transferleistungen und führt unweigerlich in die Altersarmut“, erklärt Alisan Sengül abschließend.