Europawahl 2024 Gerechtigkeit geht #Nurmitlinks

„Der 1. Mai steht vor der Tür. Es ist eine Schande, dass es in Deutschland immer noch keinen gesetzlichen Mindestlohn gibt“, erklärt der Sprecher des KV Hamm, Alisan Sengül. Niedriglöhne breiten sich immer weiter aus. Insbesondere Frauen und junge Beschäftigte sind sehr oft von niedrigen Löhnen betroffen. Das ergab eine Kleine Anfrage der… Weiterlesen

Mit einem Anteil von 1,33 Prozent ist der Landschaftsverband Westfalen – Lippe einer der kommunalen Aktionäre von RWE. In Anlehnung an den Antrag der Fraktion im Landschaftsverband Rheinland hat die LINKE. am 15.04.2011 einen Dringlichkeitsantrag in die Sitzung des Landschaftsausschusses eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass der Vertreter des… Weiterlesen

Der lokale Protest gegen die Atompolitik der Bundesregierung unter dem Motto "Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt" weitet sich aus. Am Montag, dem 21.03.2011 folgten mehr als 350 Menschen dem Aufruf der Bürgerinitiative Umweltschutz. Nach dem Auftakt auf dem Bahnhofsvorplatz setze sich der Demonstrationszug durch die Fußgängerzone Richtung… Weiterlesen

Das monatelange Hickhack um die Neuregelung bei Hartz IV ist (vorerst) vorbei. CDU und FDP sprachen von einem guten Kompromiss mit der SPD, die zustimmte, obwohl sie selbst von „verfassungsmäßigen Bedenken“ spricht. Die Grünen brachten sich kurz vor Abschluss in Sicherheit, die Linke lehnte grundsätzlich ab. Breit ist die Ablehnung dieses neuen… Weiterlesen

Das monatelange Hickhack um die Neuregelung bei Hartz IV ist (vorerst) vorbei. CDU und FDP sprachen von einem guten Kompromiss mit der SPD, die zustimmte, obwohl sie selbst von „verfassungsmäßigen Bedenken“ spricht. Die Grünen brachten sich kurz vor Abschluss in Sicherheit, die Linke lehnte grundsätzlich ab. Breit ist die Ablehnung dieses neuen… Weiterlesen