Zum Hauptinhalt springen

Aktuelle Pressemeldungen

Ende dieses Jahres soll die Schließung des St. Josef Krankenhauses in Bockum-Hövel nach Betreiberangaben vollzogen sein. Darauf folge der Abriss des Gebäudes und die Neubebauung durch einen Investor. David Peplow, Bezirksvertreter der LINKEN in Bockum-Hövel, erklärt: “Die Ankündigung der Franziskus-Stiftung nun, nach dem Ausverkauf des Standortes… Weiterlesen

“Die Gesamtschule ist in Hamm seit Jahren die Schulform mit den höchsten Zuwachsraten. Das muss auch endlich zur Ampel und zur CDU vordringen. Sie müssen sich dem Bedarf stellen, anstatt sich an einem Beschluss von vorgestern - den Bestandsschutz für Hauptschulen - festzuklammern. Das ist die aktive Behinderung der zeitgemäßen Weiterentwicklung der… Weiterlesen

In einer Sondersitzung des Rates wurde der Flächenankauf zur Verwirklichung eines weiteren Straßenneubaus als Zubringer für die B63n, der sog. RLG-Trasse, mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Grünen beschlossen. DIE LINKE stimmte dagegen. Roland Koslowski erklärt das Abstimmungsverhalten der LINKEN im Rat der Stadt Hamm: “Die geplante RLG-Trasse… Weiterlesen

“Beschlüsse für die Verwirklichung des Neubaus von Straßen für den Schwerlastverkehr durch die Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP wurden bereits und werden auch in Zukunft im Rat getroffen. Es ist schlichtweg falsch, wenn behauptet wird, dies sei nicht der Fall”, kommentiert Manuela Purwin-Bullert, DIE LINKE Pelkum, die geplanten Bauprojekte… Weiterlesen

DIE LINKE erinnert in einer aktuellen Anfrage an den Beschluss des Rates zur Ausrufung des Klimanotstandes. Damit hatte der Rat 2019 die Verwaltung beauftragt, die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei jeglichen davon betroffenen Entscheidungen zu berücksichtigen. “Bislang ist die… Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion

0176/21 Baumschutzsatzung

Anfrage an den Rat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bereits 2014 haben wir dem Rat der Stadt Hamm eine überarbeitete Baumschutzsatzung vorgelegt. Diese fand damals keine Mehrheit und lag bis 2020 in den Archiven, als der Rat in seiner Sitzung im Dezember feststellte, dass die noch immer gültige Baumschutzsatzung aus dem Ende der 80er Jahre nicht mehr… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die letzte Überarbeitung der Richtlinien zur Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) in Hamm hat nicht den versprochenen Erfolg erbracht (1804/19). 2017 wiesen 13,5 Prozent aller Bedarfsgemeinschaften eine durchschnittliche Differenz in Höhe von 85 Euro zwischen den lfd. tatsächlichen und den lfd.… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich verstarb die engagierte Antifaschistin und Überlebende des KZ Auschwitz-Birkenau. Bis zuletzt war sie Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), Mitglied im Internationale Auschwitz Komitee (IAK) und Kulturschaffende, die… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite