Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles
Ein Jahr nach der Kommunalwahl forderte DIE LINKE im Rat eine erste Bilanz zum Wahlversprechen der SPD, Hamm zur familienfreundlichsten Stadt zu machen. In der Sitzung des Rates, am 14. September, konnten sie einen Teilerfolg verbuchen. Eine solche Bilanz wird es geben, aber erst im kommenden Jahr. Wichtig war der LINKEN, dass der angeforderte… Weiterlesen
Der Vorstoß der LINKEN im Rat der Stadt Hamm war erfolgreich. Mit breiter Mehrheit wurde in der vergangenen Sitzung, am 14.9.2021, beschlossen, eine Straße in der Stadt nach der engagierten Antifaschistin und Überlebenden des KZ Auschwitz-Birkenau zu benennen. Einzig die Afd stimmte - wenig überraschend - dagegen. Weiterlesen
“Die Ampel steht auf Grün für die innerstädtische Autobahn für den Schwerlastverkehr”, kommentiert Roland Koslowski, DIE LINKE, die zurückliegende Sitzung des Rates, am 14. September. Er bezieht sich damit auf die Beschlussvorlage 0463/21 zur Einrichtung einer Entwicklungsgesellschaft zur Reaktivierung des Rangierbahnhofs. DIE LINKE lehnte die… Weiterlesen
„Was bereits seit Monaten rathausintern bekannt war, wird nun durch die Verwaltung auch öffentlich bestätigt. Ein Studierender ist deutlich überbezahlt worden. Das eigentlich erstaunliche an diesem Vorgang ist allerdings die Tatsache, dass wieder einmal die Verwaltung informiert war, aber keinen Handlungsbedarf sah. Und auch jetzt übernimmt niemand… Weiterlesen
- Redebeitrag ohne schriftliche Ausarbeitung - Weiterlesen
“Das Versteckspiel hat damit ein Ende. Mit der Entwicklungsagentur Rangierbahnhof wird der Bau der B63n durch die Koalition ein weiteres Mal bekräftigt und entscheidend vorangetrieben. Ihre öffentlichen Bekundungen, im Koalitionsvertrag und in wortreichen Redebeiträgen im Rat, entpuppen sich damit als leere Worthülsen. Für die anrollenden Bagger… Weiterlesen
„In der letzten Ratssitzung am 29.06.2021 haben wir unseren Antrag „Weltanschaulich – religiöse Neutralität in öffentlichen Gebäuden“ von der Tagesordnung genommen und ihn zurückgezogen. Hintergrund war die Tatsache, dass der Antrag inhaltlich bereits umgesetzt war“, erklärt Roland Koslowski, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm. In dem Antrag hatte DIE… Weiterlesen
Ein Jahr nach der Kommunalwahl fordert DIE LINKE eine erste Bilanz zum Wahlkampfversprechen von OB Marc Herter, Hamm zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands entwickeln zu wollen. Mit einem Antrag an den Rat fordern sie einen Bericht, der Auskunft über die Entwicklung von Kennzahlen gibt, die für Familien wichtig sind. Im Zentrum steht dabei… Weiterlesen
Nach dem Tod der KZ-Überlebenden Esther Bejarano fordert DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm, dass die nächste, neu zu benennende Straße in der Stadt Hamm nach ihr benannt wird. Roland Koslowski erklärt: “Esther Bejarano war ein Vorbild. Ihre Haltung, ihr Engagement und auch ihr Optimismus. Sie hat ihre Stimme mit einer unglaublichen Kraft gegen alle… Weiterlesen
“In einigen Kommunen wird die kostenlose Sperrmüllabfuhr an zentralen Terminen seit Jahren erfolgreich praktiziert. Auch in Hamm wurde dies in der Vergangenheit so gehandhabt. Für den Bezirk Hamm-Mitte wird die Wiedereinführung dieser Möglichkeit gerade von der Verwaltung auf Initiative der LINKEN geprüft. Ich finde, dass muss auch für Bockum-Hövel… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsgruppe
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen
Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen
zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen









