Es ist richtig und längst überfällig, auch in Hamm das Sozialticket zu fordern und den vorliegenden Antrag der SPD – der dem Grunde nach unsere Zustimmung findet –umzusetzen, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm. Was in Hamm allerdings als „Sozialticket“ angeboten werden soll, ist eine Unverschämtheit und… Weiterlesen

Die Fraktion im Rat der Stadt Hamm begrüßt und unterstützt die nachstehende Pressemitteilung und die damit verbundene inhaltliche Positionierung des Landesverbandes NRW ausdrücklich. Ein Kandidat, der die Forderungen der Mehrheit der Bevölkerung bereits vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten ignoriert (Hartz IV, Afghanistan), der direkte Demokratie… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie im SPD Antrag (243/12) zutreffend ausgeführt, ist die Stadt Hamm ein fast weißer Fleck auf der Landkarte der Integrationsbetriebe. Insofern ist der dem SPD Antrag zugrunde liegende Gedanke grundsätzlich zu unterstützen. Es ist allerdings keinesfalls wünschenswert, die Wirtschaftsförderung damit zu… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Schwienhorst, in der Stadt Hamm sind Aufgaben der Jugendhilfe an freie Träger delegiert worden. Das ist zunächst einmal sinnvoll und in vielen Fällen auch der dortigen Fachlichkeit geschuldet. Nun ist in der Fachöffentlichkeit bekannt geworden, dass beispielsweise "lnobhutnahmen" ebenfalls durch die Träger ohne Hinzuziehung des… Weiterlesen

SPD, CDU und Grüne predigen Wasser und trinken Wein Trotz wochenlanger Proteste und kritischer Expertenäußerungen hat der Landtag NRW heute mit großer Mehrheit die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um 500 Euro zum 1. März 2012 beschlossen. „Wir LINKEN haben von Anfang an gesagt, dass das mit uns nicht zu machen ist“, erklärt Özlem Alev Demirel,… Weiterlesen

Den Neujahrsempfang am 20.01.2012 richtete das Bürgerbüro des MdL Rüdiger Sagel in Zusammenarbeit mit dem KV Hamm sowie der Ratsfraktion aus. Besonders haben wir uns gefreut, an diesem Tag Bodo Ramelow, den Fraktionsvorsitzenden unserer Partei im Thüringer Landtag, begrüßen zu dürfen. Hierzu waren alle  Mitbürger/innen herzlich eingeladen. Über… Weiterlesen

Zum Beschluss des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag zum sog. Stärkungspaktgesetz erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin und kommunal­politische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Özlem Demirel: „Rot-Grün-Gelb hat es geschafft, ein für die Kommunen schlechtes Gesetz noch zu verschlimmbessern. Der Einsatz eines staatlichen… Weiterlesen

Auf Einladung der Ratsfraktion Hamm war Özlem Demirel, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW,  am Mittwoch, den 23.11.2011 um 19.00 Uhr in Hamm zu Gast. Schwerpunkt der Veranstaltung war das sogenannte Stärkungspaktgesetz für die Kommunen. Dazu Özlem Demirel: „Anstatt die den Kommunen durch Bund und Land… Weiterlesen

Wir unterstützen und begrüßen ausdrücklich den offenen Brief der BIGG – Bürgerinitiative GegenGasbohren Hamm– vom 16.11.2011 hinsichtlich einer aktiven Bürgerbeteiligung, insbesondere aber die dort geäußerte Kritik an der Form der Veranstaltung am 29.11.2011. Grundsätzlich ist dieses Expertenforum zu begrüßen, es ist richtig, die Veranstaltung via… Weiterlesen

Zur Anhörung im Landtag am 11.11.2011 zum Thema Konsolidierungshilfen für überschuldete Städte (Stärkungspaktgesetz) erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Özlem Demirel: „Anstatt die den Kommunen durch Bund und Land vorenthaltenen Haushaltsmittel endlich nachzuzahlen und… Weiterlesen