Redebeitrag ohne schriftliche Ausarbeitung Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen, meine Herren, Sie kennen diesen Antrag bereits. Für alle neuen Ratsmitglieder, Wir stellen ihn Jahr für Jahr. Doch dieses mal ist etwas anders. Wir haben eine neue Mehrheit im Rat. Und zumindest die SPD, nimmt für sich in Anspruch eine „Soziale“ Partei zu sein. Und außerdem ist Hamm jetzt die… Weiterlesen

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Herr Oberbürgermeister,  meine Damen, meine Herren, die Beschlussvorlage beinhaltet einige positive Aspekte: Da ist die Herausnahme des KPark Süd II und insbesondere auch der nördlichen Erweiterung des INLOGPARCs. Auch die Bedenken gegenüber dem neuen Kooperations-Standorts Gersteinwerk teilen wir ausdrücklich.   Allerdings muss uns auch klar… Weiterlesen

Wortbeitrag ohne schriftliche Ausarbeitung Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin,  der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auf Stadtebene hält fest: “Das Planfeststellungsverfahren für die B63n läuft bei der Bezirksregierung  Arnsberg. Verfahrensleitende Beschlüsse sind in den nächsten 5 Jahren weder von den Bezirksvertretungen noch vom Rat zu treffen.”  Parallel dazu erfolgen… Weiterlesen

„Ein unrühmlicher Auftakt, den die Ampelkoalition in der ersten regulären Sitzung in Pelkum geboten hat“, kommentiert Manuela Purwin-Bullert, Bezirksvertreterin der LINKEN. Sie zeigt sich enttäuscht, dass mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP eine Abstimmung über den Antrag der LINKEN gegen die Fortführung der Planung der B63n verhindert wurde.… Weiterlesen

„Noch während der konstituierenden Ratssitzung hat Herr Herter die Oppositionsparteien zur konstruktiven und kritischen parlamentarischen Mitarbeit aufgefordert und von einer Koalition der Einladung gesprochen. Ein lobenswerter Appell, der allerdings nicht mit der Realität kompatibel zu sein scheint. So haben wir der Lokalpresse entnehmen müssen,… Weiterlesen

„Die Gesundheitsversorgung in Bockum-Hövel wird bereitwillig von der Ampelkoalition geopfert“, so sieht es David Peplow, Bezirksvertreter DIE LINKE in Bockum-Hövel. „Wir brauchen ein kommunales Gesundheitszentrum und das St. Josef Krankenhaus muss erhalten bleiben.“ „Der kontinuierliche Wegfall der Haus- und Fachartzpraxen kombiniert mit der… Weiterlesen

“Der dramatische Anstieg der Wohnungslosigkeit muss Anstoss für eine Überarbeitung der Hilfsangebote in Hamm sein. Bislang wurden DIE LINKEN Vorschläge im Rat abgeschmettert, die Hilfen für Wohnungslose besser zu verzahnen und an eine Notfallunterkunft in der Innenstadt anzubinden”, sagt Selda Izci, Vertreterin der LINKEN im Rat der Stadt Hamm.… Weiterlesen