Sehr geehrter Herr OB, der Rat der Stadt Hamm hat in der Dezembersitzung 2013 unseren Antrag 451/13 (Schriftgröße) mehrheitlich verabschiedet. Ergänzend zu unserer Anfrage 0009/14 vom 16. September 2014 bitten wir nochmals um einen aktuellen Sachstandbericht. Weiterlesen

„Wir begrüßen ausdrücklich die geplante Rekommunalisierung des Rettungsdienstes. Im Gegensatz zu den Ausführungen der Firma Falck ist das sogenannte Public – Private – Partnership (kurz PPP) abzulehnen und hilft ausschließlich den privaten Unternehmen, nur für sie ist es ein perfektes System mit dem Gewinne durch öffentliche Gelder zu erzielen… Weiterlesen

„Die nun durch SPD und CDU geplante Erhöhung der Landschaftsumlage um lediglich 0,1 Prozent auf 16,7 Prozent ist absolut unverständlich und wird den Landschaftsverband Westfalen – Lippe in eine bisher nie dagewesene Verschuldung stürzen. Das die Rücklagen verbraucht sind ist ein weiteres Alarmzeichen. Meine Fraktion in der Landschaftsversammlung… Weiterlesen

„Wir sind zutiefst erschüttert über die Terroranschläge von Paris. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern und ihren Familien. Die systematische, grenzenlose Gewalt gegen Menschen ist zutiefst verabscheuenswürdig. Das brutale und geplante Vorgehen der Täter ist menschenverachtend und Ausdruck barbarischer Gewalt. Leider ist zu befürchten, dass… Weiterlesen

„Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses und die aktuelle gerichtliche Auseinandersetzung von Frau Luzar durch das DRK ist der vorläufige Endpunkt einer langen Serie von Halbwahrheiten, undemokratischem Handeln und Intransparenz“, erklärt Alisan Sengül, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Hamm. Weiterlesen

„Wir begrüßen grundsätzlich den Erhalt des Tierparkes und der damit verbundenen Übernahme der Anteile der Lebenshilfe Hamm in Höhe von 74,9 Prozent durch die Stadt Hamm. Wir freuen uns für die Mitarbeiter*innen, dass die jetzigen Arbeitsplätze in ihrer Gesamtheit erhalten bleiben. Dennoch ist der Ausstieg der Lebenshilfe natürlich mehr als… Weiterlesen

„In der Septemberratssitzung haben wir der Ausschreibung der Dezernentenstelle für den Bereich Bildung zugestimmt. Und zwar aus gutem Grund: Ein Kämmerer ist Kämmerer und eben kein Schuldezernent. Schule und Bildung als Querschnittsthema nebenbei zu erledigen, das geht nicht und schon gar nicht gut, das hat der Kämmerer in den vergangen Jahren… Weiterlesen

Die Freude über 250.000 Menschen gegen TTIP und Ceta in Berlin am 10.10.2015 wird bitter getrübt von den entsetzlichen Nachrichten von unseren Freund*innen aus der Türkei. Auch der Kreisverband Hamm teilt ihre Trauer und sendet Grüße und Solidarität. Weiterlesen

Der Journalist und Antifaschist Markus Bernhard – aktuell Mitarbeiter der MdB Sevim Dagdelen – wird in Hamm zur Thematik „Neue Rechte, NSU, Querfrontstrategien“ berichten. Weiterlesen

„Wir begrüßen die Forderung der SPD in Herringen, die Sekundarschule um die Oberstufe zu erweitern. Wir unterstützen die späte Erkenntnis der Herringer SPD einen höheren Betrag im Haushalt 2017/2018 dafür auszuweisen. Um Fehler der Vergangenheit zu vermeiden, wäre die SPD allerdings gut beraten, in Heessen / Hammer Norden keine Sekundarschule… Weiterlesen