Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles
Während die Zahl der Flüchtlinge in Europa, in der Bundesrepublik und somit auch in Hamm weiter zunimmt, beschließt die Bezirksvertretung Bockum – Hövel den Abriss der Albert-Schweitzer-Schule im 1. Quartal 2016. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: - Wie viele Empfänger*innen von Betreuungsgeld gab es in der Stadt Hamm zum Stichtag 21.07.2015? - Wie viele Kitaplätze wurden in Hamm zu diesem Zeitpunkt angeboten? - Wie viele Kitaplätze waren in der Stadt Hamm zu diesem Zeitpunkt unbesetzt? - (Wie) Können… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge nachstehend aufgeführte Beschlüsse fassen: Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtwerke Hamm vergeben auch im Stadtgebiet Hamm einzelne Buslinien an die Firma Breitenbach. Wir bitten in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der nachstehend Fragen: Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nicht wenige der zu uns gekommenen Flüchtlinge sind minderjährig. Wir gehen zunächst einmal davon aus, dass diese Kinder und Jugendlichen dezentral in Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht worden sind. Weiterlesen
Nachstehend seine Begründung, die wir an dieser Stelle unkommentiert lassen. Selbstverständlich danken wir Hartmut Gliemann für sein Engagement, insbesondere aber auch für die klaren und deutlichen Worte im Ausschuss: Weiterlesen
Bei strahlendem Sonnenschein folgten am gestrigen Tag hunderte Bürgerinnen und Bürger der gemeinsamen Einladung des Kreisverbandes und der Ratsfraktion zum Sommerfest in den Maximilianpark. Weiterlesen
LINKE-Aktion wirbt für solidarische Gesundheitsversicherung Mit einer kreativen Aktion warb DIE LINKE im Bundestag am Donnerstag, 20.08.2015, in Hamm für ihr Konzept eines solidarischen Gesundheitswesens. Auf dem Bahnhofsvorplatz platzierte die LINKSFRAKTION vier Krankenhausbetten, an deren Kopfenden Parkuhren die Betrachter*innen zur Zahlung… Weiterlesen
„Nur wenig scheint die lokale SPD aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Selbst ihre eigenen Forderungen aus der Zeit vor der Kommunalwahl 2014 sind offensichtlich in Vergessenheit geraten. Während im Dezernentengeschachere nun beide Personalstellen mit SPD Kandidaten besetzt werden sollen, wird die Position des Fachbereichsleiters… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsgruppe
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen
Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen
zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen