Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles
„Mit Interesse haben wir die Ausführungen von Herrn Kocker im WA Gespräch vom 07.11.2012 zur Kenntnis genommen“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm. „Es ist erfreulich, dass sich Herr Kocker Teile unserer langjährigen Forderungen zu eigen macht. Aufsuchende Sozialarbeit ist in dieser… Weiterlesen
„Es ist unredlich, wahrheitsbeugend und irreführend, wenn der Oberbürgermeister im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung der Mittel aus dem BuT auf die vermeintliche Zustimmung aller Fraktionen in der Ratssitzung vom 18.10.2011 verweist“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion. „Selbstverständlich müssen… Weiterlesen
Zur angekündigten Strompreiserhöhung der Stadtwerke Hamm erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm: „Die Stadtwerke Hamm geben die Umlageerhöhung für erneuerbare Energien an ihre Kunden weiter. Allerdings gibt es Unterschiede - Großverbraucher müssen die Umlage nicht in vollem Umfang zahlen. Wer wenig… Weiterlesen
Unmoralisch. Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm, erklärt zur Berichterstattung über die Verwendung der Bundesmittel im Rahmen des Bildungspaketes: „ Ob nun die Bundesmittel rechtskonform verwendet wurden oder nicht, spielt nicht die entscheidende Rolle. Tatsache ist, alles was in dieser Stadt, in diesem Haushalt geschieht,… Weiterlesen
Das Herbstfest, das dieses Jahr vom Kreisverband Hamm gemeinsam mit dem Kreisverband Soest, den Ortsverbänden Ahlen und Kamen sowie mit der Ratsfraktion Hamm am 23. September im Maximilianpark Hamm stattfand, war wie im Vorjahr ein voller Erfolg. Über hundert Bürgerinnen und Bürger folgten der gemeinsamen Einladung und konnten in zahlreichen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge den Beschluss fassen, in Hamm eine Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalttaten einzurichten. Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend ein Konzept zur zeitnahen Umsetzung zu entwickeln. Auf die Erfahrungen der Stadt Dortmund und der dortigen Beratungsstelle „back up“ soll dabei… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat möge den Beschluss fassen, den Beziehern von Grundsicherung / Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Empfängern von Sozialgeld nach dem SGB II und den HeimbewohnerInnen, die Taschengeld nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 80 Euro für Alleinstehende und 40 Euro für jede… Weiterlesen
"Schulen nicht dreckiger" - Oberbürgermeister schaltet sich in Debatte ein / Linke wundern sich über SPD Weiterlesen
Sparen bei Schülertickets: Linke sah es kommen Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Burgard, der Umweltausschuss möge den Beschluss fassen, die mittlerweile mehr als 24 Jahre alte Baumschutzsatzung der Stadt Hamm zu überarbeiten, zu aktualisieren und dem heutigen Standard anzupassen. Die Verwaltung sollte sich dabei an der Baumschutzsatzung der Stadt Dortmund und/oder des Deutschen Städtetages orientieren.… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsgruppe
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen
Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen
zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen

