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Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles

Ergänzend zu der Berichterstattung im WA vom 07.03.2011 nachfolgend einige Bilder zu der gut besuchten Podiumsdiskussion im Gerd – Bucerius – Saal zum Thema: Frauen sind mehr wert (für DIE LINKE. auf dem Podium: Marion Josten, stellvertr. Fraktionsvorsitzende, Ratsfraktion Hamm). In der darauf folgenden Veranstaltung der Ratsfraktion wurde durch … Weiterlesen

Presseerklärung zur Berichterstattung „Aktives Schuldenmanagement“

Roland Koslowski / Alisan Sengül

Mit Erstaunen haben wir die Berichterstattung im stadt.anzeiger vom 06.03.2011 zur Kenntnis genommen. Bisher sind wir von einem weitgehend der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen geschuldeten Haushaltsdefizit ausgegangen, dass allerdings könnte sich zumindest perspektivisch als unzutreffend erweisen. Es ist schwer vorstellbar, dass alle… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Am 17.02.2011 wurde Herr Burgard im WA mit den Worten „Ich habe überhaupt keine Ahnung von der Technik und vom Verfahrensstand“ zitiert. Da ging es Ihnen wie uns. Genau darum aber haben wir die Veranstaltung am 15.02.2011 durchgeführt, nicht ausschließlich für unsere Ratsfraktion, sondern auch als… Weiterlesen

Fracking: Gefahr für Mensch und Umwelt?

Die Linke im Rat der Stadt Hamm

In NRW ist ein regelrechter Gasrausch ausgebrochen. Riesige Mengen bislang unerschlossener Gasvorkommen werden unter unseren Füßen vermutet. In Drensteinfurt, Nordwalde, Borken und eventuell bald auch in Hamm sollen Erkundungsbohrungen durchgeführt werden. Doch welche Gefahren beinhaltet das zum Einsatz kommende Verfahren hydraulic fracturing, kurz… Weiterlesen

Inclusion

Marion Josten

Sehr geehrter Herr Burkert, der Landtag in NRW hat - einem Antrag von SPD und Grünen folgend - die sofortige Inklusion beschlossen. Wörtlich: „ Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf volle Teilhabe an der Gesellschaft. Voraussetzung und Element dieser Teilhabe ist ihre volle Integration in das allgemeine Schulwesen“. „Der Umbau zu… Weiterlesen

Hartz IV ist Armut per Gesetz

Alisan Sengül

Zu den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss über den Hartz IV-Satz sowie dem gesetzlichen Mindestlohn erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm: "Die Blockadehaltung der Bundesregierung gegen eine deutliche Regelsatzerhöhung bei Hartz IV ist skandalös. Wirklich besorgniserregend aber ist das einknicken der SPD in dieser… Weiterlesen

Wir begrüßen die Gründung der Interessengemeinschaft der Einzelhändler in der Innenstadt, denn unabhängig von der noch ausstehenden Untersuchung, in der die zu erwartenden Auswirkungen auf die Geschäfte in der Innenstadt aufgezeigt werden sollen, sind die Befürchtungen der lokalen Einzelhändler mehr als berechtigt, erläuert Alisan Sengül,… Weiterlesen

Kultur-Kahlschlag in Westfalen

, Marion Josten und Roland Koslowski

Wie im WA vom 12.11.2010 berichtet, steht der Landschaftsverband Westfalen – Lippe vor einem riesigen Haushaltsloch. Die Verwaltung in Münster geht von einem Defizit in Höhe von 255 Mio. € aus. Durch Fantasie kann hier allerdings keine Abhilfe geschaffen werden, sondern nur durch die Übernahme von Verantwortung. Denn dieser kulturpolitische… Weiterlesen

Presseerklärung Weihnachtsbeihilfen 2010

Alisan Sengül

Wir bedauern, dass die Bundesregierung entgegen der sozialen Realitäten in diesem Land an den unzureichenden Hartz IV-Regelungen festhält, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm. Mit 364 Euro pro Monat ist ein menschenwürdiges Leben mit voller gesellschaftlicher Teilhabe nicht möglich. Dies haben… Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsgruppe

Antrag zur Sitzung des Rates am 18.05.2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen

Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen

Antrag - Plakatierung zur Landtagswahl Mai 2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen  zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen

Antrag auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe

Roland Koslowski

zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen

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