Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles
Sehr erfreulich findet Selda Izci, Bezirksvertreterin der LINKEN in Heessen, dass eine konstruktive Lösung nach den Problemen bei der Evakuierung aufgrund der Bombe in Heessen gefunden wurde. Sie bedankt sich bei den Helferinnen und Helfern, die ihr bestes gegeben haben, um einen reibungslosen und für alle beteiligten angemessenen Ablauf in dieser… Weiterlesen
Nicht unkommentiert lassen möchte der LINKE Ratsherr Roland Koslowski den Vorstoß von Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann im WA vom 20. Januar 2018, die Möglichkeit der Einführung eines Kontrollmechanismus bei der Auszahlung der 100-Euro-Pauschale für Lehr- und Lernmittel prüfen zu lassen. Zudem kündigte der OB an, dem Thema auch in der Landes-… Weiterlesen
Jede*r fünfte Schüler*in in Hamm ist auf Transferleistungen angewiesen. Für Lehr- und Lernmittel stehen ihnen 100 Euro pro Jahr zur Verfügung. Damit sind die Anschaffungskosten für Schulbücher nicht gedeckt. Zu diesem Urteil gelangte nun das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen und beschloss, dass diese Kosten von den Jobcentern separat… Weiterlesen
„Seit Jahrzehnten werden in der Stadt Hamm straßen- und stadtteilprägende Gebäude abgerissen und durch phantasielose Zweckgebäude ersetzt. Durch die Gründung der SEG wurde diese negative Entwicklung noch beschleunigt. Aktuelle Beispiele sind die Gebäude an der Wilhelm- und der Kleinen Alleestraße. Vergeblich haben wir uns im Rat der Stadt Hamm für… Weiterlesen
„Öffentliche Plätze werden dann frequentiert, wenn sie attraktiv gestaltet sind und zum Aufenthalt einladen. Grundsätzlich sind die Ausführungen des Vereins zur Förderung des Martin - Luther –Viertels begrüßenswert. Allerdings wird die Aufenthaltsdauer auf dem Platz durch gelegentliche Nutzungen nur unwesentlich erhöht. Eine Dauernutzung und -… Weiterlesen
„Es ist ein Hoffnungsschimmer für den Erhalt des Krankenhauses in Bockum-Hövel“, sagt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Hammer LINKEN zu der Idee der Einrichtung einer Geriatrie im St. Josef. „Aber es bleibt ein Kampf gegen Windmühlen, solange die Politiker von CDU, SPD und FDP in Bund und Land an Markt und Wettbewerb im Gesundheitswesen… Weiterlesen
“Eine gute Nachricht für alle Autofahrer - verkehrspolitisch allerdings fragwürdig”, bewertet der Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Hamm, Alisan Sengül, die unveränderten Parkgebühren in der Hammer Innenstadt. Weiterlesen
„Investitionen in Straßen, Schulen und in Gebäude sind in Hamm – und damit auch im Hammer Westen - dringend nötig. Der jetzige Vorstoß der FDP allerdings geht in eine völlig falsche Richtung und beschleunigt die Umverteilung von unten nach oben“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender. Weiterlesen
„Wenn Heessener Bürger*innen mit dem Bus zum Beispiel zum Maxi-Park oder zum Tierpark fahren möchten, haben sie – überspitzt gesagt – eine kleine Weltreise vor sich. Die Fahrt dauert lange und ist teuer. Hier herrschen unzumutbare Zustände“, kritisiert Selda Izci, Bezirksvertreterin der LINKEN in Heessen, den Öffentlichen Personennahverkehr… Weiterlesen
„Jeder, der sich in dieser Stadt auch nur im Ansatz mit dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe befasst, weiß, wer Herrn Dr. Gürle die Anfrage in die Feder diktiert hat. Herr Dr. Gürle allerdings scheint nicht einmal im Ansatz zu erahnen, welche Inhalte auf dem Karren transportiert werden, vor den er sich hat spannen lassen“, erklärt Roland… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsgruppe
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen
Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen
zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen







