Zum Hauptinhalt springen

Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles

„Keineswegs einstimmig wurde der Abriss des Gebäudes an der Kleinen Alleestraße in der SEG Sitzung beschlossen. Als Vertreter der Partei DIE LINKE. habe ich gegen den geplanten Abriss gestimmt. Nach wie vor sind wir davon überzeugt, dieses Gebäude sollte einer sinnvollen Nachnutzung zugeführt werden. Idealerweise wäre dort die gesamte… Weiterlesen

0660/17 - Stromsperren

Marion Josten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der zunehmenden Armut in dieser Stadt und deutlich steigenden Energiepreisen erhöht sich die Zahl der von Stromsperren betroffenen Haushalte. Weiterlesen

0661/17 - Induktionsschleifen

Marion Josten

Sehr geehrte Frau Simshäuser, wiederholt sind wir von Bürger*innen angesprochen worden, die beabsichtigen, ihr Theaterabonnement zu kündigen, da die Induktionsschleife im Theatersaal nicht funktioniere und sie dem Programm nicht folgen könnten. Weiterlesen

„Eine der Klägerinnen gegen die Sperrklausel in Höhe von 2,5 Prozent vor dem Landesverfassungsgerichtshof war der Landesverband NRW der Partei DIE LINKE. Auch im Rat der Stadt Hamm haben wir gegen die undemokratische Sperrklausel gestimmt und darauf hingewiesen, dass in dieser Angelegenheit ohnehin die Gerichtsbarkeit entscheiden wird und nicht das… Weiterlesen

„Es ist höchst erfreulich, wenn ein Projekt wie Return derartig erfolgreich war und nun fortgeführt werden soll. Allerdings handelt es sich dabei um ein Projekt mit all den bekannten Defiziten: Zeitliche Befristung, unsicherer Perspektive und nicht nachhaltiger Personalausstattung“, erklärt Roland Koslowski, Mitglied im KJHA. Weiterlesen

Gesamtschule

„Jahrelang mussten die Gesamtschulen in Hamm Schüler*innen abweisen, jahrelang wurde der Schüler*innen- und Elternwille konsequent ignoriert. Die Gründung einer dritten Gesamtschule ist somit längst überfällig. Richtig ist, dass die Hauptschulen einen enormen Sanierungsstau aufweisen. Das trifft allerdings nicht nur auf die Hauptschulen zu, sondern… Weiterlesen

Perspektive fehlt

„Seit Jahren weisen wir auf die fehlende Perspektive und die dadurch wenig nachhaltige Jugendarbeit sowohl im Hammer Westen als auch in allen anderen Stadtbezirken hin. Noch im Oktober 2016 haben wir die Stadt aufgefordert, sich zum Einen vehement für eine weitere Förderung der Jugendarbeit auf der Landesebene einzusetzen und alternativ die… Weiterlesen

„Keineswegs gut aufgestellt sind die Rentner*innen in der Stadt Hamm. Selbst dann nicht, wenn es sich bei den 900,00 Euro um die Nettorente handelt. Denn gut zwei Drittel dieser Summe müssen für Wohnen (Miete, Mietnebenkosten) aufgewandt werden. Von dem verbleibenden Geld ist eine gesamtgesellschaftliche Teilhabe nicht möglich. 900,00 Euro Rente… Weiterlesen

„Dass die Bürger*innen sich für den Erhalt des St.-Josef-Krankenhauses Bockum-Hövel stark machen, freut uns außerordentlich und bestärkt uns in unserer Position, die wir im Februar im Rat vertreten haben“, erklärt Joachim Grünheidt, Bezirksvertreter der LINKEN in Bockum-Hövel. Statt sich Gedanken über eine Nachnutzung zu machen, hatten DIE LINKEN… Weiterlesen

„Im Jahr 2011 wurden 1.529 Stromsperren durch die Stadtwerke Hamm ausgesprochen, 2012 waren es bereits über 1.600, im vergangenen Jahr wurde 1.700 Mal der Strom gesperrt. Primär verantwortlich dafür ist  die Jahr zu Jahr zunehmende Armut in dieser Stadt.  Die Lösung des Problems liegt daher nicht – wie von Frau Helm erläutert -  in Beratung und… Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsgruppe

Antrag zur Sitzung des Rates am 18.05.2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen

Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen

Antrag - Plakatierung zur Landtagswahl Mai 2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen  zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen

Antrag auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe

Roland Koslowski

zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite