Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles
"Ein tolles Projekt", erklärt Marion Josten, Mitglied im Schulausschuss und Ratsfrau DIE LINKE. Hamm. Unterstützt von einer Spende der Heessener Werbegemeinschaft (HWG) bietet die Kappenbuschschule in Heessen ein gesundes Frühstück für die Schüler*innen an. Der Grund: Viele Kinder kommen vor allem am Monatsende ohne Frühstück und Pausenbrot zur… Weiterlesen
"Sonne, Wind und Speicher statt Kohle, Gas, Atom" war am gestrigen Sonntag zu lesen, als mehr als 300 Menschen in Herbern gegen die begonnenen Probebohrungen der HammGas protestierten", erklärt Marion Josten, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Zu recht warnen Gasbohr-Gegner wie Dirk Hanke von der Bürgerinitiative Hamm gegen Gasbohren vor… Weiterlesen
„Wir begrüßen und unterstützen die klare Positionierung des Verbandes Bildung und Erziehung hinsichtlich der Rahmenbedingungen an den Schulen der Stadt Hamm. Völlig zu recht fordert der VBE insbesondere mehr und besser ausgebildetes Personal und weitaus großzügigere Klassenräume. All diese Forderungen liegen seit Jahren auf dem Tisch der… Weiterlesen
„Wir begrüßen die nunmehr beginnende Unterbringung von Flüchtlingen im Glunz-Dorf. Zum einen, weil damit der längst überfällige Verzicht auf die Containerunterbringung „Im Ried“ verbunden ist, zum anderen, weil insbesondere für Familien mit diesem Umzug eine unhaltbare Wohnsituation endet. Es ist erfreulich, dass im Glunz – Dorf die Sanitäranlagen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um sogenannte Steueroasen, sondern insbesondere auch um Projekte wie beispielsweise die Ringbuslinie und das Sozialticket zu finanzieren, beantragen wir die umgehende Einstellung von kommunalen Gewerbesteuerprüfern. Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Die Anfrage bezieht sich auf die Artikel 19, 20, 24, 25, 27 und 30 der Konvention. Um dieses selbstbestimmte Leben führen zu können, heißt es z.B. im Artikel 19… Weiterlesen
Vortrag mit Patricia Pielage, Sozialwissenschaftlerin, Universität Bielefeld. Mitarbeiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Arnsberg. Am 24.5. um 19.00 Uhr im Alevitischen Kulturzentrum (Hohe Straße 44, 59065 Hamm) Weiterlesen
Sehr geehrte Frau Schwienhorst, das Jugendamt der Stadt Hamm, akquiriert und schult potentielle Pflegefamilien / Pflegeeltern. Ziel dieser Maßnahme ist die Aufnahme von Minderjährigen in die Familie. Weiterlesen
„Seit Jahrzehnten nutzen Generationen von Schüler*innen den ÖPNV auf ihren Schulwegen. Seit Jahrzehnten sind die Busse genau in diesen Zeiten überfüllt, genauso lange allerdings steht auch die Forderung nach zusätzlichen Bussen im Raum. So ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass die Verwaltung nun reagiert. Bedauerlich ist allerdings die Tatsache,… Weiterlesen
„Am 22.02.2011 haben wir als einzige Fraktion im der Rat der Stadt Hamm gegen die Beteiligung der Stadtwerke an der HammGas GmbH & Co.KG gestimmt. Aus gutem Grunde, denn wer glaubt über eine Beteiligung der Stadtwerke Vorteile und Chancen nutzen zu der irrt. Es gibt keine Einflussnahme der Stadt Hamm über ihre Tochter Stadtwerke auf das… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsgruppe
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen
Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen
zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen



