„Mit Erstaunen haben wir der Lokalzeitung entnommen, dass wir positiv auf die Klage des CDU Ratsherrn Schneeweis reagiert haben. Zwischen den Mitgliedern der Ratsfraktion und Herrn Schneeweis hat es allerdings keinerlei Kommunikation gegeben. Weiterlesen

„Auch ohne Sperrklausel sind die Räte in NRW durchaus arbeitsfähig. Das wird am Beispiel der Stadt Hamm mehr als deutlich, denn nie zuvor war die Machtfülle der Koalition aus SPD / CDU und der stillen FDP Reserve größer als heute. Die Opposition wird allenfalls noch als lästiges demokratisches Übel wahrgenommen und regelmäßig von der GroKo… Weiterlesen

„Im Kommunalwahlkampf 2014 gehörte der Wunsch nach einer echten Ringbuslinie, die alle Stadtteile miteinander verbindet, auch zu den Forderungen der SPD. Wir sind daher hoch erfreut über die aktuelle Aussage der SPD Bezirksvertreter*innen aus Heessen, Bockum – Hövel und Uentrop, die perspektivisch die Umsetzung dieses Wahlkampfversprechens… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach nur einen Jahr soll die sogenannte Ringbuslinie (15) auf Grund der zu geringen Fahrgastzahlen eingestellt werden. Gleichzeitig beabsichtigen die Stadtwerke nun neue Linienführungen und Buslinien perspektivisch umzusetzen. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Hinblick auf unsere Anfrage 0311/16, sowie der Stellungnahme der Verwaltung 500/16 möchten wir zunächst darauf hinweisen, dass die Stadtwerke Hamm kein Sozialticket anbieten. Der Preis des sogenannten Mobilabos der Stadtwerke (Hammer Abo – 30,00 €, 9-Uhr-Abo 26,00 €) liegt oberhalb der im Hartz IV Regelsatz… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, beim Maxipark handelt es sich um eine Einrichtung in Trägerschaft des Regionalverbandes Ruhr und der Stadt Hamm. Neben dem Aufsichtsrat verfügt der Maxipark über einen Geschäftsführer. Eine Vielzahl von Veranstaltungen findet jährlich im Maximilianpark statt. Darunter auch Veranstaltungen von politischen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Jahresbeginn ist es im Kreis Warendorf möglich, Monatskarten für Bus und Bahn deutlich günstiger als bisher zu abonnieren. Dazu führte der Kreis Warendorf und die RVM sogenannte Mobitickets ein. Sie gelten für alle Bus- und Bahnlinien im Kreisgebiet. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie den überregionalen Medien zu entnehmen war, ist in der Stadt Ennepetal eine sogenannte „Standortsicherungs GmbH“ gegründet worden. Ziel dieser Gesellschaft ist es, Gewerbesteuererhöhungen zu vermeiden, bzw. den Gewerbesteuersatz wieder zu senken. Weiterlesen

„In seltener parteiübergreifender Übereinstimmung hat die Bezirksvertretung Hamm – Mitte einen Arbeitsauftrag an die Verwaltung erteilt – lediglich Teile der CDU, die FDP und Pro Hamm haben ihre Zustimmung zur Bürger*innenbeteiligung verweigert. Befragt werden sollen zur Umgestaltung der Südstraße allerdings nicht nur um die Gastronomen, sondern… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Lindemann, viele Schulen in der Stadt Hamm weisen einen erheblichen Investitionsstau auf. Auch wenn sowohl in jüngster Zeit als auch perspektivisch Investitionen an und in den Gebäuden vorgenommen werden, bleibt die Frage der Wartung und Instandhaltung. Weiterlesen