Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles
Sehr geehrte Frau Schwienhorst, in der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am 18.09.2017 wurde über das in der Betreffzeile genannte Programm (Vorlage 14/1295) berichtet. Ohne an dieser Stelle auf Details einzugehen, bitten wir um die Beantwortung der nachstehenden Fragen: Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Hegemann, saisonübergreifend ist es auch bei dem Oberligaspiel am 20. August 2017 bei Rot Weiß Ahlen wieder zu Ausschreitungen durch sogenannte HSV Fans gekommen. Während des Spieles trugen diese „HSV-Fans“ T-Shirts mit beleidigendem Aufdruck, der sich laut Polizeibericht gegen die Ahlener Spieler und Zuschauer richtete. Weiterlesen
“Egal, von welcher Seite man es auch betrachtet, die Schließung des St. Josef Krankenhauses 2020 bringt nur Nachteile mit sich”, erklärt Joachim Grünheidt, Bezirksvertreter der LINKEN in Bockum-Hövel. Statt über eine Nachnutzung nachzudenken und einen Rahmenplan erarbeiten zu lassen, solle sich die Stadt Hamm überlegen, wie der Klinikstandort in… Weiterlesen
„Wir begrüßen und unterstützen die Aktivitäten und Argumentationen der Bürgerinitiative gegen die Abholzung des Waldes am Tierpark. Völlig zu Recht wird darauf hingewiesen, dass in unmittelbarer Nähe des Tierparkes ausreichend Parkraum zur Verfügung steht. Weitere Flächenversiegelungen sind daher absolut unnötig“, erklärt Roland Koslowski,… Weiterlesen
„Nichts Neues für die Stadt Hamm beinhaltet der statistische Jahresbericht NRW hinsichtlich des durchschnittlichen Jahreseinkommens der Bürger*innen. Gerade einmal 17.733,00 Euro stehen jeder/m Bürger*in jährlich zur Verfügung, damit belegt die Stadt Hamm wieder einmal einen der letzten Plätze in NRW. In nur wenigen Kommen ist das pro Kopf… Weiterlesen
„Während weiterhin zwei Geschäftsführer alimentiert werden, sind es wieder einmal die Beschäftigten, die für die desaströsen und hochspekulativen Entscheidungen der Geschäftsführung in die Verantwortung genommen werden. Denn natürlich beinhaltet der Stellenabbau bei den Stadtwerken Arbeitszeitverdichtung und Mehrarbeit für die verbleibenden… Weiterlesen
„Wir freuen uns, dass Herr Kocker nach Jahren endlich unseren Vorschlag nach aufsuchender Sozialarbeit aufgreift“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm, und folgert „offenbar ist die Erkenntnis nun auch bei ihm angekommen, dass durch Videoüberwachung und verstärkte Präsenz von Polizei und… Weiterlesen
„Völlig zu Recht verweist Herr Lenz darauf, dass die Debatte um den Tierpark nicht nur auf das vermeintliche Parkplatzproblem zu reduzieren ist. Selbstverständlich geht es auch um eine Verbesserung des gastronomischen Angebotes, um Sanitäranlagen und um Spielmöglichkeiten für Kinder. Herr Lenz muss sich allerdings fragen lassen, weshalb die… Weiterlesen
„Wir sind erfreut, dass sowohl der Aufsichtsrat der Tierpark gGmbH als auch der Oberbürgermeister unseren Ratsantrag Tierpark (Tagesordnung 17.10.2017) – zumindest in Teilen – unterstützen. Wir begrüßen ausdrücklich die nun angedachte bessere ÖPNV Anbindung an den Tierpark. Wir bleiben allerdings auch bei unserer Forderung, zeitnah das Kombiticket… Weiterlesen
„Zeit für Dialoge?“ wundert sich Roland Koslowski, Ratsherr der LINKEN, im Hinblick auf den Leserbrief der DITIB Gemeinden und des Vereins Mosaik in Hamm. Dialoge könnten nur auf Augenhöhe stattfinden, unter Achtung der Menschenrechte. Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsgruppe
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen
Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen
zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen





