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Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles

„Mehr als 350 Menschen sind in der Stadt Hamm wohnungs- oder obdachlos, bei steigender Tendenz. Die Dunkelziffer aber dürfte weitaus höher liegen. Gleichzeitig ist die Zahl der „Sozialwohnungen“ rückläufig. Seit Jahren fordern wir mehr preiswerten Wohnraum in kommunaler Trägerschaft sowie eine wirkliche Mietpreisbremse. Wir unterstützen daher… Weiterlesen

LINKE: Lippepark attraktiver gestalten

Herringen - Sonja Bay

Rund um den Lippepark kam es jüngst zu Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Wie der WA am 30. Mai berichtete, ist die Sprache von wilden Verkaufsständen, zu viel Lärm und Unrat und der Befahrung mit PKWs. Weiterlesen

0610/17 - Partnerstädte in der Türkei

Marion Josten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, angesichts der Besorgnis erregenden Entwicklung in der Türkei – sowohl vor als auch nach dem Verfassungsreferendum - sollte auch dringend in der Stadt Hamm eine offene und ehrliche Integrationsdebatte geführt werden. Das bedeutet keineswegs, alle Gespräche abzubrechen, weder mit der Partnerstadt… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der sogenannte „kommunale Mängelmelder“ wird zunehmend von Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Das ist zunächst einmal zu begrüßen. Aus den uns vorliegenden Rückmeldungen wird allerdings auch deutlich, dass Mängel nicht behoben werden und es in einigen Fällen nicht einmal eine Eingangsbestätigung für die… Weiterlesen

Stadt gibt Seilbahnpläne auf

Alisan Sengül

„Es ist nicht überraschend, dass die Seilbahnträume der Großen Koalition nun endgültig vom Tisch sind. Das Förderaus kam auch keineswegs unerwartet oder überraschend, sondern war vorhersehbar. Gefördert werden nun Renaturierung und Lippeauen. Das ist ausdrücklich zu begrüßen, denn wo ökologisch hochwertige Auenlandschaften entstehen sollen, ist… Weiterlesen

„Zunächst einmal begrüßen wir die Übernahme der Trägerschaft durch den Evangelischen Kirchenkreis. Allerdings haben wir bereits bei der Vorstellung des Handlungskonzeptes gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im von-Kleist-Forum angemahnt, dass ein Konzept nur umgesetzt werden kann, wenn es personell gut ausgestattet wird. Hamm ist nach wie… Weiterlesen

„Seit dem Herbst des vergangenen Jahres steht die Thematik auf der Tagesordnung. Zeitlich befristete Landesförderungen sind keine nachhaltige Arbeitsgrundlage und haben eher Symbolcharakter. Bereits zum damaligen Zeitpunkt haben wir auf die Notwendigkeit der gesicherten Finanzierung hingewiesen und zwar vor Verabschiedung des kommunalen… Weiterlesen

0533/17 - Modellversuch ÖPNV

Marion Josten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 14.02.2017 berichtete der WA unter der Überschrift: „Dünner Takt, hoher Preis“, dass der öffentliche Personennahverkehr in Hamm im bundesweiten Vergleich schlecht abschneide. Nur in zweiten Städten ist es um den ÖPNV noch schlechter bestellt. Weiterlesen

0528/17 - Portrait Erich Deter

Simone Zill

Sehr geehrte Frau Simshäuser! Wir begrüssen es sehr, dass die Gruppe "kritisches Gedenken in Hamm" den Diskurs über die Beteiligung verantwortlicher Hammer Bürger an den Gräultaten im sogenannten dritten Reich erneut angestoßen hat. Weiterlesen

„Grundsätzlich sind wir natürlich erfreut, dass unsere Presseerklärungen gelesen werden. Wir sind allerdings überrascht über die Heftigkeit der Reaktion und insbesondere über die Wortwahl der Originalpresseerklärung des Vereins Mosaik. Sie steht den verbalen Entgleisungen eines Herrn Erdogan in nichts nach“, erklärt Roland Koslowski,… Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsgruppe

Antrag zur Sitzung des Rates am 18.05.2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen

Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen

Antrag - Plakatierung zur Landtagswahl Mai 2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen  zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen

Antrag auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe

Roland Koslowski

zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen

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