Ratsgruppe Die Linke Hamm: Aktuelles
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher Klaus Alewelt, der Lippepark ist eines der Freizeit-Highlights der Stadt Hamm. Neben Sport- und Freizeitmöglichkeiten, die der Park bietet, sind Veranstaltungen ein wichtiges Element, um den Park bei den Bürgerinnen und Bürgern zu verankern. Leider ist festzustellen, dass die Bereitstellung einer Bühne und die… Weiterlesen
Zur Befragung der Pflegefachkräfte zur Errichtung einer nordrhein-westfälischen Pflegekammer erklärt Sven Kleinemeier, Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration für DIE LINKE: „Die Pflege in NRW braucht keine Pflegekammer, sondern sofort mehr Personal in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Eine derartige Kammer, in der alle Alten-… Weiterlesen
„Knapp elf Millionen Euro Gewinn machten die Stadtwerke 2017. Diesen finanziellen Spielraum sollten sie nutzen, um die Bürger*innen zu entlasten und ihr Angebot kundenfreundlicher auszubauen. Vor allem sollten sie sich davor hüten, dieses Geld wie so oft in der Vergangenheit in hochriskante Investitionsabenteuer zu versenken“, erklärt Alisan… Weiterlesen
„Die Intention aufsuchender Sozialarbeit haben weder Herr Lenz noch Herr Burkert verstanden. Mit den nunmehr geschaffenen 1, 5 Sozialarbeiterstellen ist die Stadt Hamm in Deutschland nicht ganz weit vorne, sondern wohl eher absolutes Schlusslicht. Modellcharakter hat diese Maßnahme keineswegs, allenfalls Alibifunktion. Denn während andere Kommunen… Weiterlesen
Vera Handel, Mitglied im Schulausschuss für DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm, erklärt zum Bericht über fehlende Lehrerinnen und Lehrer an Hammer Grundschulen: “Unbesetzte Stellen sind nicht nur ein Problem der Hammer Grundschulen. Fehlende Lehrerinnen und Lehrer sind schulformübergreifend und auch landesweit zu beklagen. Doch statt das seit langem… Weiterlesen
DIE LINKE erneuert ihre Kritik an der Grundsteuer in Hamm anlässlich der nun bekannt gewordenen Studie des Hauseigentümerverbands “Haus und Grund”. Die Stadt liegt demnach mit einem Hebesatz von 600 Prozent im oberen Drittel der deutschen Städte. Weiterlesen
Nach einem Gerichtsurteil am 8. Juni 2018 muss die Stadt Aachen nun Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge vorbereiten, falls sie bis Ende des Jahres keine Alternative zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid vorlegen kann. In Hamm wurden die Grenzwerte zuletzt knapp eingehalten. LINKE Fraktionssprecher Sengül mahnt allerdings ein… Weiterlesen
“Die Engpässe in den Entbindungsstationen zeigen wieder einmal deutlich die fehlerhafte Ausrichtung unseres Gesundheitssystems. Markt und Wettbewerb stehen im Mittelpunkt, wo eigentlich die Gesundheitsversorgung der Menschen an erster Stelle sein sollte”, erklärt Marion Josten, Ratsfrau der LINKEN, zum Artikel “Im Kreißsaal wird es eng”, erschienen… Weiterlesen
Eine Studie der Bertelsmann Stiftung belegte jüngst das Chaos bei den Elternbeiträgen zur Betreuung von Kindern in Kitas und OGS in NRW. Auch in Hamm ist die Beteiligung der Familien weder ausgewogen, noch sozial gerecht gestaffelt, wie Roland Koslowski, Fraktion DIE LINKE im Rat und Mitglied des Ausschusses für Kinder- und Jugendhilfe, festhält.… Weiterlesen
„Öffentliche Plätze werden dann frequentiert, wenn sie attraktiv gestaltet sind und zum Aufenthalt einladen. Die Aufenthaltsdauer auf dem Bahnhofsvorplatz wird durch gelegentliche Nutzungen oder Bespielungen nur punktuell erhöht. Im Übrigen hat die Verwaltung in der vorletzten Sitzung des Kulturausschusses eine Nutzung des Bahnhofsvorplatzes… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsgruppe
Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird beauftragt unverzüglich Klage beim Landesverfassungsgericht NRW auf Einhaltung des Konnexitätsprinzips zu erheben, da die finanziellen Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Kommunen – hier an die Stadt Hamm – den Kernbereich der kommunalen… Weiterlesen
Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen
Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen
zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen






